Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Postanschrift und Unternehmensstandort

Christian Schlenz
Dorfstrasse 20
A-2301 Oberhausen

Tel.: +43 2215 25098
CTS PC Notdienst: +43 676 553 92 96
Fax.:+43 2215 25098

E-Mail: office@mycomputer.at

2. Geltungsbereich

• Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Christian Schlenz erfolgen aus­schließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von die­sen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung schriftlich zugestimmt.
  
  
• Vertragserfüllungshandlungen (z.B. Versand einer Auftragsbestätigung) unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertrags­bedingungen.

3. Angebot

Unsere Angebote sind frei bleibend.

Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns als geschlossen.

4. Rücktrittsrecht

4.1 Im Falle der online-Bestellung von Waren

• Besteller, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von ei­nem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebe­nen Vertragserklärung) zurücktreten.
  
  
• Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird, Samstage zählen nicht als Werktage.
  
  
• Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
  
  
• Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung und einer zusätzlichen, stabilen Umverpackung zu­rückgeschickt werden.
  
  
• Bei Artikeln, die durch Ge­brauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
  
  
• Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag ein­zubehalten bzw. in Rechnung zu stellen.
  
  
• Für Computersysteme oder andere Waren, die nach Kundenspezifikation ange­fertigt werden, besteht nach § 5f KSchG kein Rücktrittsrecht.
  
  
• Für Audio- oder Videoaufzeichnungen wie CDs, DVDs, Videos, etc. sowie für Computersoftware besteht ein Rücktrittsrecht nur dann, wenn die Waren nicht entsiegelt worden sind.

4.2 Im Falle der online-Bestellung von Dienstleistungen

• Kunden, die Verbraucher iSd Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Werktagen von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen, wobei Samstage nicht als Werktage zählen.
  
  
• Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne eine Angabe von Gründen abgegeben wird.
  
  
• Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Preises nur Zug um Zug gegen allfällige Zurückstellung bereits empfangener Leistungen statt. Empfangene Leistungen sind soweit wie möglich zurück zustellen und dürfen vom Besteller nicht mehr – auch nicht teilweise – verwendet bzw. in Anspruch genommen werden oder sonstige Vorteile daraus gezogen werden. Für die bereits erfolgte Benutzung der Leistung wird von uns ein angemessenes Entgelt ein behalten. Allfällige Kosten der Zurückstellung gehen zu Lasten des Kunden.
  
  
• Das Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn mit der Ausführung der Dienst­leistung vereinbarungsgemäß bereits innerhalb der Rücktrittsfrist begonnen wird.

5. Preise und Versandkosten

• Alle angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive 20% Mwst aber ohne anfallenden Kosten für Verpackung, Transport, Transportversicherung, Zah­lung und Nachnahme oder Sonstigen.
  
  
• Da sich die Firma Christian Schlenz keinerlei Aufschlag auf die Versandkosten zuge­steht, ergeben sich die tatsächlichen Versandkosten aus den derzeit gültigen Preis­listen der zur Versendung der Ware beauftragten Paketdienste.
  
  
• Die derzeit aktuellen Versandkosten sind im Online-Shop auf http://mycomputer.at dem Bereich „Versandkosten“ zu entnehmen.

6. Lieferung

• Die Warenabgabe erfolgt ausschließlich in haushaltsüblichen Mengen und an Bestel­ler die im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes Verbraucher sind.

• Sollte die Leistung aus welchem Grund auch immer unterbleiben, so erhält der Be­steller unverzüglich eine Verständigung darüber an seine zuletzt bekannt gegebene Anschrift bzw E-Mail Adresse. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall dem Besteller rücker­stattet.
  
  
• Sofern Aufträge des Bestellers mehrere selbständige Waren betreffen, sind Teilliefe­rungen möglich.
  
  
• Die Angebote der Firma Christian Schlenz sind ohne Gewähr. Änderungen und Irrtü­mer bleiben vorbehalten. Nutzung und Gefahr gehen mit dem Abgang der Lieferung ab Lager auf den Käufer über. Die tatsächlichen Lieferfristen werden mit Vertrags­abschluss durch Zusendung einer Bestellbestätigung festgelegt.

7. Zahlungsbedingungen

• Die Bezahlung der Ware erfolgt ausschließlich per sofortüberweisung.de, PayPal, Nachnahme oder Barzahlung.
  
  

• Ein Skontoabzug wird nur im Rahmen und aufgrund einer entsprechenden Vereinba­rung anerkannt.
  
  
• Im Falle des Zahlungsverzuges, auch mit Teilzahlungen, treten auch allfällige Skon­tovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.
  
  
• Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, nach unserer Wahl den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens oder Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Unser Unternehmen ist berechtigt im Fall des Zahlungsverzuges des Kun­den, ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.

8. Abbuchungsauftrag

• Bei Bezahlung durch Abbuchungsaufträge oder sofortüberweisung.de verrechnen wir bei Rückbuchungen durch den Kunden oder dessen Bankinstitut, aus welchen Gründen auch immer (z.B. Un­terdeckung, falsche Bankverbindungsangabe, ...), die tatsächlichen durch die Bank verrechneten Spesen zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie eine Bu­chungsgebühr von € 10,-- zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

9. Mahn- und Inkassospesen

• Der Vertragspartner/Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei un­verschuldetem Zahlungsverzug, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zu zweckentsprechender Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen ver-pflich­tet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kos­ten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen.
  
  
• Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro er­folgter Mahnung einen Betrag von € 12,- sowie für die Evidenzhaltung des Schuld­verhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 5,- jeweils zu bezah­len. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass in Folge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfäl­ligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zah­lungsverzug zu ersetzen.

10. Kostenvoranschlag

• Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen werden. Sollten sich nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 % ergeben, so wird der Auftragnehmer den Auftraggeber davon unverzüglich verständigen.
  
  
• Handelt es sich um unvermeidliche Kostenüberschreitungen bis 15 % ist eine geson­derte Verständigung nicht erforderlich und diese Mehrkosten können ohne weiteres in Rechnung gestellt werden.
  
  
• Sofern nichts anderes vereinbart wurde, können Auftragsänderungen oder Zusatz­aufträge zu angemessenen Preisen in Rechnung gestellt werden.
  
  
• Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den Kostenvoranschlag bezahltes Ent­gelt wird gutgeschrieben, wenn aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt wird.

11. Datenverluste

• Wir übernehmen keine Haftung für Datenverluste während der Reparatur, Überprü­fung oder Wartung sowie daraus resultierende Folgeschäden.
  
  
• Der Kunde ist verpflichtet, bei Übergabe des Gerätes zur Reparatur, alle Daten zu sichern!

12. Eigentumsvorbehalt

• Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns die­se rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauern Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung als an uns ab­getreten und wir sind jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen.
  
  
• Im Falle des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Käufer schon jetzt zu, dass wir die Ware auf seine Kosten jederzeit abholen können.
  
  
• In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts bzw. auch im Falle der Rückholung der Ware liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich er­klärt wurde.
  
  

13. Nichterfüllung/Liefer- und Leistungsverzug

• Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Kunde jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.

14. Annahmeverzug

• Befindet sich unser Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, entwe­der die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von € 5 pro angefan­genem Kalendertag in Rechnung stellen und gleichzeitig auf Vertragserfüllung zu be­stehen oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzu­treten und die Ware anderweitig zu verwerten.

15. Einseitige Leistungsänderungen

• Sachlich gerechtfertigte und angemessene Änderungen unserer Leistungs- bzw. Lie­ferverpflichtung, insbesondere angemessene Lieferfrist oder kurzfristige Zahlungsfri­stüberschreitungen unsererseits gelten als vorweg genehmigt.
  
  

• Sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen, die nicht den Preis betreffen, können unsererseits vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für derartige Lie­ferfristüberschreitungen. Wir werden dann, wenn die tatsächliche Fristüberschrei­tung abschätzbar ist, spätestens jedoch eine Woche vor dem ursprünglich verein­barten Liefertermin, bekannt geben, wie lange mit einer Verzögerung zu rechnen ist.

16. Gewährleistung

• Abgesehen von jenen Fällen, in denen von Gesetzes wegen das Recht auf Wandlung zusteht, behalten wir uns vor, den Gewährleistungsanspruch nach unserer Wahl durch Verbesserung, Austausch oder Preisminderung zu erfüllen.
  
  
• Der Übernehmer hat stets zu beweisen, dass der Mangel zum Übergabezeitpunkt bereits vorhanden war.
  
  
• Die Ware ist nach der Ablieferung unverzüglich zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind ebenso unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 2 Tagen nach Ab­lieferung unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels dem Verkäufer be­kannt zu geben.
  
  
• Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt. Die Geltendmachung von Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln, sind in diesen Fällen ausge­schlossen.

17. Gerichtsstand

• Als Gerichtsstand wird das Gericht des Bezirks Gänserndorf vereinbart.

18. Datenschutz

• Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine für die Abwick­lung des Bestell- und Liefervorganges notwendigen Personendaten elektronisch er­fasst und verarbeitet werden.
  
  
• Eine ungerechtfertigte Weitergabe der Daten an Dritte unsererseits findet nicht statt.

Stand Jänner 2009